Melker Salongespräch „Luzifer & das Europa von heute“

12.06.2018 , 18:00 Uhr

Wachauarena Melk
3390 Melk, Rollfährestraße

„Ein Macron allein wird nicht reichen“

Utl.: Im Salongespräch des Alois Mock Instituts wünschen sich namhafte Europa-Kenner ein klareres Profil der Europäischen Union. Ein Auftrag an uns alle.

Europa muss die guten Kräfte bündeln, Prioritäten setzen und für die Menschen spürbare Erfolge bringen. Im besonderen Ambiente der Wachauarena Melk und geleitet vom Stoff des dort aufgeführten Stücks „Luzifer“, der Gratwanderung zwischen Gut und Böse, diskutierten drei Europa-Experten aus unterschiedlichen Blickwinkeln: Die langjährige ORF-London-Korrespondentin Bettina Prendergast, die sich selbst als „Brexit-Flüchtling“ bezeichnet, Niederösterreichs Europa-Landesrat Martin Eichtinger, der viele Jahre lang als Diplomat und Botschafter am internationalen Parkett tätig war und der Präsident des Europäischen Forums Alpbach Franz Fischler, der als Österreichs erster EU-Kommissar für viele bis heute das Gesicht Europas ist. Fazit des anregenden Gesprächs: Europa braucht ein kenntliches Profil und mehr Persönlichkeiten mit Strahlkraft, um gegen den Populismus, nationalistische Strömungen und das Untergraben der gemeinsamen Wertebasis durch einzelne Mitgliedstaaten bestehen zu können. Und das Eintreten von uns allen für eine europäische Identität.

„Ein Macron allein wird nicht reichen. Wenn die EU nicht entschiedener gegen Ungarn und andere vorgeht, die immer wieder an und über die Grenzen des Tolerierbaren gehen, und eine Politik mit Biss macht, werden die vernünftigen Kräfte immer mehr in den Hintergrund geraten“, befürchtet Bettina Prendergast, die auch in Bezug auf den BREXIT der Europäischen Union den Vorwurf macht, bewusst nicht auf die Unzufriedenheit und Sorgen der britischen Bevölkerung geachtet zu haben. „Es reicht nicht, jene zu verurteilen, die den sogenannten Populisten folgen. Wir müssen schon auch schauen, warum es soweit kommen kann – jetzt gerade auch mit Blick auf Ungarn und Polen“, so die Journalistin.

Essentiell für Stabilität in Europa und dafür, dass die europäische Union den Bürgerinnen und Bürgern ein Gefühl der Sicherheit vermitteln kann, sei die Lösung der Migrationsfrage. „Wenn wir dieses Thema nicht lösen, wird es über Jahre die Erfolge Europas überschatten. Natürlich liegt es aber auch an uns, europäische Identität zu fördern, in dem wir das Positive an Europa den Menschen heranbringen“, sieht Landesrat Martin Eichtinger die Verantwortung bei den Mitgliedsstaaten. Als Basis dafür sieht er das Prinzip der Subsidiarität, bei der der Teufel im Detail liegt: „ Das Problem liegt in der genauen Definition und der Umsetzbarkeit. Bei vielen Themen wünschen sich die Mitgliedsstaaten in der Detaildiskussion dann doch wieder europaweite Lösungen“, weiß Eichtinger aus vielen Anläufen zur Entbürokratisierung. Franz Fischler ergänzt kritisch: „Bei der Subsidiarität braucht es auch Ehrlichkeit: Die „schönen“ Themen selber lösen und alles, was weniger populär ist, an die Union zu delegieren, ist jedenfalls ein falsches Verständnis“, so der ehemalige EU-Kommissar.

Die Chance der EU sieht er gerade jetzt darin, das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen: „Das entscheidende in der Politik – das hat auch Alois Mock immer wieder betont – ist es, den richtigen Moment zu erkennen. Und jetzt ist der entscheidende Moment, sich in der Handelspolitik zu positionieren, damit hier in Zukunft nicht alles von China und dem asiatischen Raum dominiert wird. Auch im Bereich der Verteidigungspolitik können wir in Europa jetzt die richtigen Schritte setzen und beispielsweise im Bereich Cybercrime und Cyberwar aufrüsten“, definiert Franz Fischler konkrete Handlungsfelder.

Für die 200 Besucher im großartigen Ambiente der Wachauarena am Fuße des Stift Melk brachte die Diskussion viele inspirierende Impulse und ein Stück mehr Orientierung in der Komplexität Europas. Viele nutzten die Gelegenheit, im Anschluss an der Hauptprobe des heurigen Sommertheaterstücks „Luzifer“, einem Auftragswerk über die Gratwanderung zwischen Gut & Böse, Recht & Unrecht, Lachen & Weinen, das am 14. Juni Premiere feiert.